Bürgerkonvent, Bürgerversammlung – wie?
.. und die Ideen gehen weiter bis zu einer Bürgerversammlung, die endlich schneller reagiert als unsere bisherigen ReGierungen …
Wie geht so ein Bürgerkonvent, wie soll er demokratisch legitimiert sein?
Oder sollen die ausgelosten Gremien der irischen Art über unsere Zukunft bestimmen?
Im Augenblick sind wieder ganz viele der bayrischen Monarchie zugeneigt, weil die Obrigkeit so fürsorglich ist, aber …
es gab mal so was wie eine außerordentliche Bürgerversammlung Au-Haidhausen und Berg am Laim zum Thema 2. Stammstrecke
Druckfassung_Koalitionsvertrag-2020_2026.pdf
Die falschen Versprechungen der Beteiligung n Kürzungen tauchen jetzt auch schon wieder auf, auch bei den Linken, von der Bertelsmann-Stiftung schon vor Jahren den klammen Kommunen als hiesige Version der brasilianischen Idee vom Bürgerhaushalt – dort nun auch nicht mehr vorstellbar.
Selbstorganisation wäre aus Nachbarschaften zu starten?
Selbstverwaltung in Kommunen und Bezirken
gibt es in allen größeren Städten, in München in partei-zentrierten Bezirksausschüssen mit Regional-Zuständigkeiten für Bäume, Tempo-30-Zonen und Straßengestaltung …
Bürgerrat Demokratie Berlin
bis zur Unterbrechung durch die Kontaktbeschränkungen infolge der Corona-Pandemie fanden im Stadtbezirk Tempelhof-Schöneberg Bürgerräte zur Zukunft der Ortsteile statt. Die Initiative „Nur Mut“ hatte hierfür die Unterstützung von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler gewonnen. Der Berliner Senat unterstützte die Bürgerräte finanziell.
Am 27. Mai um 19 Uhr informiert der Bürgerrat Demokratie in einem Webinar über diese Bürgerversammlungen mit zufällig ausgelosten Mitgliedern. Mit dabei sind Katharina Hübl und Johanna Weber vom Verein „Nur Mut“, Daniel Oppold vom Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS), der das Bürgerrat-Projekt begleitet und Patrick Rein von der Stabsstelle Dialog und Beteiligung des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg.
Sie können online auf der Videokonferenz-Plattform Zoom dabei sein, Fragen stellen und mitdiskutieren. Melden Sie sich an unter https://www.mehr-demokratie.
de/anmeldung-webinar Alternativ können Sie das Webinar auch live über YouTube verfolgen unter https://www.youtube.com/user/
mehr0demokratie0de Das Webinar ist Teil einer Reihe zu Bürgerräten. Mehr dazu erfahren Sie unter https://www.buergerrat.de/
aktuelles/buergerrat-im- gespraech/
Im Newsletter von Jörg Sommer, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Umweltstiftung und Gründungsdirektor des
Berliner Instituts für Partizipation,
lese ich, dass eine aktuelle Studie des Instituts, in der über 1.700 vorwiegend kommunale Akteure befragt wurden, überraschend eindeutige Ergebnisse zeigt:
Die Bürgerbeteiligung in Deutschland ist durch Corona weitgehend zum Erliegen gekommen.
„Digitale Beteiligungsformate bieten grundsätzlich die Möglichkeit einer räumlichen und teilweise auch zeitlichen Entkopplung der Beteiligung. Sie stellen daher theoretisch eine geeignete Beteiligungsform dar, um bei unerwarteten Ereignissen eine Verstetigung der Partizipation zu garantieren. Die Auswertung zeigt jedoch, dass dies selten der Fall ist.